Die EU hat Meta, den Mutterkonzern von Facebook, mit einer Rekordstrafe von 1,2 Milliarden Euro belegt. Zuständige Behörde ist die irische Datenschutzkommission (Data Protection Commission, DPC), da der europäische Sitz des Internet-Konzerns in Irland liegt.
Der Streit dreht sich um die nicht DSGVO-konforme Übertragung von Daten von Facebook-Nutzern aus der EU auf US-Server.
Die Bedenken gegen die Datenübertragung gehen auf die Enthüllungen von Edward Snowden zur amerikanische NSA vor zehn Jahren zurück.
Bereits im Jahre 2020 erklärte der Europäische Gerichtshof eine EU-US-Übereinkunft zur Datenübertragung für ungültig. Eine neue Vereinbarung wurde im März getroffen, ist jedoch noch nicht in Kraft.
Auslöser für die Strafe ist die Beschwerde des österreichischen Datenschutz-Aktivisten Max Schrems. Schrems hatte argumentiert, dass US-Geheimdienste auf die Daten europäischer Nutzer zugreifen könnten ohne dass Betroffene Rechtsmittel gegen diese unzulässige Verarbeitung (nach DSGVO) einlegen können.
Die irische Datenschutzkommission DPC hat Meta nun eine Frist von fünf Monaten gesetzt, um den Datentransfer in die USA zu stoppen.